Consideration in Intellectual Property Licences

Duitstalig | Druk: 1 | Paperback | 9783631649060 | 224 pagina's

Bei der Lizenzierung von Schutzrechten des Geistigen Eigentums zahlt der Lizenznehmer regelmassig die Lizenzgebuhr, um im Gegenzug vom Lizenzgeber die Einraumung eines Nutzungsrechts zu erhalten. Wird das Schutzrecht ex post fur nichtig erklart oder bestand es von Anfang an nicht, so liegt eine blosse Leerubertragung vor. Auch in diesem Fall nehmen Rechtsprechung und Literatur aufgrund der fur den Lizenznehmer faktisch bestehenden Vorzugsstellung eine ordentliche Erfullung seiner Pflichten an. Das Buch knupft an dieser Stelle an und uberpruft anhand einer Betrachtung der deutschen wie der englischen Rechtslage Recht- und Zweckmassigkeit dieser Loesung. Dabei kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die faktische Vorzugsstellung keine Gegenleistung fur die Zahlung von Lizenzgebuhren darstellt und favorisiert eine strenge Ruckabwicklung.

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